In der nordrhein-westfälischen Stadt Essen sind zwei Politiker der Grünen angegriffen worden. Einer der beiden sei leicht verletzt worden, teilte die Polizei mit. Der Staatsschutz habe Ermittlungen aufgenommen, da es sich um eine politisch motivierte Tat handeln könne. Die Tatverdächtigen seien flüchtig. Es werde nach Zeugen für den Vorfall gesucht.

Bei den beiden Politikern handelt es sich den Angaben zufolge um den Bundestagsabgeordneten Kai Gehring und den dritten Bürgermeister von Essen, Rolf Fliß. Beide seien am Donnerstagabend in der Stadt von einer Gruppe Passanten angesprochen worden. Dabei soll es nach Angaben der Polizei zu einem Streit gekommen sein, bei dem Fliß ins Gesicht geschlagen worden sein soll. Zudem sollen beide Politiker beleidigt worden sein.

Abgeordneter beklagt Zunahme von Anfeindungen gegen Politiker

Gehring teilte auf seiner Facebook-Seite mit: "Gestern Abend entwickelten sich aus einem für uns typischen, zufälligen und zunächst freundlichen Bürgergespräch unvermittelt üble Beleidigungen gegen uns beide und eine spontane körperliche Attacke gegen Rolf Fliß." Er fügte hinzu: "Für uns war und ist unbegreiflich und schockierend, dass aus einer offenbar zufälligen Begegnung mit freundlicher Ansprache ohne Anlass eine Attacke erwuchs und wir sind sehr froh, dass keine körperlichen Schäden davongetragen wurden. Der Schreck bleibt, denn in diesem Moment haben wir nicht mit einem Angriff rechnen können."

Der Vorfall habe sich auf dem Nachhauseweg nach einer gemeinsamen Grünenveranstaltung ereignet. Nach Polizeiangaben flüchteten die beiden Tatverdächtigen nach dem Angriff mit einem Taxi in Richtung Innenstadt. Die Fahndung nach ihnen sei bislang erfolglos geblieben.

Die Anfeindungen gegen Politikerinnen und Politiker nähmen zu, schrieb Gehring. "Wir lassen uns nicht einschüchtern, denn es braucht Menschen, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen."   

Am Samstag verurteilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Angriff auf die beiden Grünen-Politiker. "Auch diese Tat ist ein weiterer Angriff gegen unsere Demokratie", schrieb sie im Onlinedienst X. "Egal ob im Osten, Westen, Norden oder Süden, auf dem Land oder in der Stadt: Alle Demokraten müssen diesem zunehmenden Klima der Gewalt entgegentreten." Dies fange mit "verbalem Abrüsten" an.

Politiker der Grünen sind besonders häufig von Übergriffen und Störaktionen betroffen, in den vergangenen Monaten kam es wiederholt auch zu tätlichen Angriffen gegen Parteimitglieder. So wurde Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von randalierenden Landwirten in seinem Urlaub drangsaliert. In Brandenburg wurde kürzlich Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von Demonstranten bedrängt.