Philip Moser
Philip Moser

Hisbollah greift Israel mit Drohnen an 

Der Norden Israels ist nach Militärangaben mit Drohnen aus dem Libanon angegriffen worden. Mehrere Flugobjekte seien in den israelischen Luftraum eingedrungen, mindestens eines sei noch über dem offenen Meer abgefangen worden, berichtete das Kan-Radio unter Berufung auf die israelische Armee. Die anderen Drohnen richteten demnach keinen Schaden an und verletzten keine Menschen.

Die militant-islamistische Hisbollah im Libanon reklamierte den Angriff für sich. Er habe dem Hauptquartier eines Artillerie-Bataillons nahe dem Kibbuz Ga'aton gegolten, teilte die Miliz mit.

Ein am Vortag bei einem ähnlichen Angriff an der nördlichen Grenze schwer verletzter israelischer Soldat ist laut Kan-Radio weiter in kritischem Zustand.
Philip Moser
Philip Moser

Erste Hilfslieferung über schwimmende Landungsbrücke erreicht Gaza

Einen Tag nach der Fertigstellung einer schwimmenden Anlegestelle haben erste Hilfsgüter den Gazastreifen erreicht. Mit den Lkw seien keine US-Truppen mit an Land gegangen, schrieb das Zentralkommando des US-Militärs auf X.

Es handle sich um eine multinationale Aktion, um der palästinensischen Zivilbevölkerung über einen zusätzlichen Seekorridor zu helfen. Der Einsatz sei ausschließlich humanitärer Natur und umfasse Hilfsgüter, die von einer Reihe von Ländern und Organisationen gespendet würden.

Nach Schätzung des US-Militärs könnten über den Pier künftig bis zu 150 Lkw-Ladungen pro Tag an Land gebracht werden. Zunächst sollen es etwa 90 Lastwagen sein.

Ein Problem bei der Verteilung der Güter besteht: Den Hilfsorganisationen geht der Sprit aus. "Wir brauchen dringend Treibstoff", sagte der stellvertretende UN-Sprecher Farhan Haq. "Es spielt keine Rolle, wie die Hilfe ankommt, ob auf dem Seeweg oder auf dem Landweg – ohne Treibstoff kommt die Hilfe nicht bei den Menschen an."
Katharina James
Katharina James

Spanien verweigert Schiff mit Waffen für Israel Anlegeerlaubnis

Spanien hat einem Schiff mit Waffen für Israel die Erlaubnis verweigert, in einem spanischen Hafen anzulegen. "Das ist das erste Mal, dass wir das getan haben, denn es ist das erste Mal, dass wir ein Schiff mit Waffen für Israel entdeckt haben, das in einem spanischen Hafen anlegen möchte", sagte Spaniens Außenminister José Manuel Albares vor Reportern in Brüssel.

Dies werde in Zukunft für jedes Schiff gelten, das Waffen nach Israel transportiere und in einem spanischen Hafen anlegen wolle. Das Außenministerium werde solche Zwischenstopps aus einem "offensichtlichen Grund" systematisch ablehnen, fuhr er fort. Der Nahe Osten brauche "nicht mehr Waffen, er braucht mehr Frieden".

Spanien, das seine Waffenverkäufe an Israel ausgesetzt hat, gehört zu den schärfsten Kritikern in Europa am israelischen Vorgehen im Gazastreifen. Die spanische Regierung will zudem eine Anerkennung eines Palästinenserstaates und versucht, andere europäische Staaten dafür zu gewinnen.
Laura May
Laura May

US-Repräsentantenhaus stimmt für Munitionslieferung an Israel

Das US-Repräsentantenhaus hat für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der eine von Joe Biden angehaltene Waffenlieferungen an Israel erzwingen soll – und dem Präsidenten damit eine Rüge erteilt. In dem Text wird seine Regierung aufgefordert, alle bereits vom Kongress genehmigten Waffentransfers nach Israel zügig durchzuführen. Er wurde mit 208 Stimmen der Republikaner und 16 Stimmen von Bidens Demokraten angenommen, dürfte allerdings im Senat scheitern, wo die Partei des Präsidenten die Oberhand hat.

Biden hatte zuvor angekündigt, ein Veto einzulegen, sollte der Gesetzesentwurf vom Kongress verabschiedet werden. Aktuell hält die US-Regierung wegen Israels Vorgehen in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens eine Munitionslieferung zurück. „Wir haben uns sehr deutlich zu einer möglichen größeren Militäroperation in Rafah geäußert. Wir haben unsere Bedenken“, bekräftigte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre.

Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, warf Biden vor, Israel den Rücken zuzukehren. „Der Präsident und seine Regierung müssen sofort umsteuern und sich an die Seite Israels und gegen den Terrorismus und die Gräueltaten des Irans und seiner Stellvertreter stellen“, forderte er. 
Mathias Peer
Mathias Peer

13 Außenminister warnen Israel vor Offensive in Rafah

Deutschland und eine Reihe weiterer Staaten fordern laut einem Zeitungsbericht Israel per Brief zur Zurückhaltung in Rafah auf. Außerdem verlangen sie laut Süddeutscher Zeitung mehr Hilfe für die palästinensische Bevölkerung. Alle Staaten der Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7) haben das vierseitige Schreiben dem Bericht zufolge unterzeichnet – bis auf die USA.

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Katharina James
Katharina James

Israel weist Südafrikas Völkermordvorwurf vor UN-Gericht zurück

Israel hat die Vorwürfe Südafrikas vor dem Gerichtshof der Vereinten Nationen zurückgewiesen. Die Behauptung des Völkermordes sei "voreingenommen und falsch" und stütze sich auf "unzuverlässige Quellen der Hamas", teilte das Außenministerium in Jerusalem mit.

Israel handle im Einklang mit internationalem Recht und seinen humanitären Verpflichtungen. Der Internationale Gerichtshof solle den jüngsten Antrag Südafrikas zurückweisen. Darin wurde gefordert, einen Stopp der israelischen Offensive in Rafah anzuordnen. 
Katharina James
Katharina James

Arabische Liga fordert Einsatz von UN-Friedenstruppen in Palästinensergebieten

Die Arabische Liga hat auf ihrem Gipfeltreffen in Bahrain den Einsatz von UN-Friedenstruppen in den palästinensischen Gebieten gefordert. In der von der 22 Staaten umfassenden Gruppe in der Hauptstadt Manama veröffentlichten Erklärung forderten diese "internationalen Schutz und Friedenstruppen der Vereinten Nationen in den besetzten palästinensischen Gebieten", bis eine Zweistaatenlösung umgesetzt sei.

In ihre Erklärung nahm die Liga auch den Aufruf des Gastgebers König Hamad von Bahrain sowie von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf, "eine internationale Konferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einzuberufen, um die palästinensische Frage auf der Grundlage der Zweistaatenlösung zu lösen".

Die Liga rief zudem "alle palästinensischen Gruppierungen auf, sich unter dem Dach der Palästinensischen Befreiungsorganisation zusammenzuschließen". Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) wird von der im Westjordanland regierenden und mit der Hamas rivalisierenden Fatah-Bewegung von Abbas dominiert. Die Arabische Liga betrachte die PLO als "die einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes".
Katharina James
Katharina James

Israel gibt Tod von zwei thailändischen Geiseln der Hamas bekannt

Zwei der thailändischen Geiseln, die am 7. Oktober von der islamistischen Terrororganisation Hamas entführt wurden, sind israelischen Angaben zufolge tot. Die beiden Männer, die als Landarbeiter beschäftigt waren, seien bereits an dem Tag des Überfalls getötet worden, sagte Armeesprecher Daniel Hagari. Ihre Leichen befänden sich in der Gewalt der Terrorganisation Hamas im Gazastreifen.

Das israelische Außenministerium habe die Familien der Toten informiert. Hagari sagte, am 7. Oktober seien 39 thailändische Staatsbürger ermordet und 31 in den Gazastreifen entführt worden.
Iven Fenker
Iven Fenker

Mehr als 300 Hilfslaster passieren Grenzübergang in den Gazastreifen

Nach Angaben des israelischen Militärs haben am heutigen Donnerstag insgesamt 365 Lastwagen mit Hilfsgütern die Grenzübergänge Kerem Schalom und Eretz West passiert, um humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu bringen. Darunter waren unter anderem 38 Lastwagen mit Mehl, berichtete ein Militärsprecher. Bereits am Mittwoch seien 76.000 Liter Treibstoff für die Generatoren von Bäckereien geliefert worden.

Lieferungen von Hilfsgütern können allerdings nicht unmittelbar die Not der Bevölkerung von Gaza lindern. Das UN-Nothilfebüro OCHA hatte auf X geschrieben, es sei wegen Treibstoffmangels, gestörter Telekommunikation und fortwährender Kämpfe "fast unmöglich", Hilfsgüter innerhalb des Gazastreifens zu verteilen.
Philip Moser
Philip Moser

UN-Gericht verhandelt über Eilantrag gegen Offensive in Rafah

Die UN-Richterinnen und Richter, die über den Eilantrag verhandeln
Die UN-Richterinnen und Richter, die über den Eilantrag verhandeln . NICK GAMMON/AFP via Getty Images
Die Verhandlungen vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu einem Eilantrag Südafrikas gegen die israelische Militäroffensive in Rafah haben begonnen. Der Gerichtspräsident Nawaf Salam eröffnete die zweitägige Anhörung.

Südafrika fordert den IGH auf, einen sofortigen Rückzug Israels aus Rafah anzuordnen. Zudem solle Israel für einen ungehinderten Zugang von UN-Personal, Hilfsorganisationen und Journalisten zum Gazastreifen sorgen und binnen einer Woche Bericht dazu erstatten, inwiefern es die Vorgaben erfüllt habe.

Seine Forderung nach zusätzlichen Maßnahmen begründete Südafrika mit der dramatisch veränderten Lage der Bevölkerung. Israel verweigere den Menschen vorsätzlich eine lebensnotwendige Versorgung.

Die Vertretung Südafrikas erhob den Vorwurf, Israel breche willentlich die bisherigen Anordnungen des Gerichts vom 26. Januar und 28. März. Diese Anordnungen sehen vor, dass Israel alles Mögliche tun muss, um Tod, Zerstörung und jegliche Akte des Genozids zu verhindern. Aus Sicht Südafrikas liefere aber das militärische Vorgehen "massive und weiter zunehmende Beweise für Israels völkermörderische Absicht".
Philip Moser
Philip Moser

Baerbock zeigt sich besorgt über Vorgehen in Rafah

Außenministerin Annalena Baerbock
Außenministerin Annalena Baerbock. Christoph Soeder/dpa
Außenministerin Annalena Baerbock hat Israel aufgefordert, bei der Offensive in Rafah mehr für den Schutz der Zivilbevölkerung zu tun. Sie sei "zutiefst besorgt über das aktuelle Vorgehen der israelischen Armee in Rafah". Es gebe keine sicheren Orte mehr, wohin die Zivilbevölkerung fliehen könnte. Die Staatsräson der Bundesrepublik bedeute, für die Sicherheit Israels einzustehen – und auch "alles dafür zu tun, dass sich Israel in diesem Krieg nicht selbst verliert", sagte Baerbock.

Das "Drehbuch des Terrors" dürfe nicht aufgehen. Die militärische Selbstverteidigung müsse der Hamas gelten und nicht der unschuldigen Zivilbevölkerung. Deren humanitäres Leid sei auch eine Gefahr für die Sicherheit Israels, sagte Baerbock.

"Allein militärisch ist der Krieg gegen die Hamas nicht zu gewinnen. Ohne sichere Orte, Medikamente, Lebensmittel, Treibstoff – das Elementarste, was man zum Leben braucht – entsteht nur neues Leid und neuer Hass." Klar sei auch, dass die Hamas das Leid in Gaza sofort beenden könne, sagte Baerbock. 
Mathis Gann
Mathis Gann

Israel sendet zusätzliche Truppen in die Region um Rafah

Israels Armee will weitere Soldaten in die Gegend von Rafah schicken. Das teilte der israelische Verteidigungsminister Joaw Galant mit. Demnach sollen die zusätzlichen Truppen den Einsatz am Boden verstärken.
Palästinensische Flüchtlinge verlassen am 15. Mai eine als unsicher geltende Gegend in Rafah.
Palästinensische Flüchtlinge verlassen am 15. Mai eine als unsicher geltende Gegend in Rafah. AFP via Getty Images
Die Stadt Rafah liegt im Süden des Gazastreifens, an der Grenze zu Ägypten. Dort sei bereits eine Reihe von Tunneln zerstört worden, die von der Hamas genutzt worden seien, sagte Galant. Weitere Tunnel würden zeitnah von israelischen Einheiten zerstört.

"Diese Aktivitäten werden verstärkt – die Hamas ist keine Organisation, die sich neu organisieren kann, sie hat keine Reservetruppen, sie hat keine Versorgungsreserven und ist nicht in der Lage, die Terroristen zu behandeln, die wir ins Visier nehmen", sagte Galant. "Das Ergebnis ist, dass wir die Hamas zermürben."
Mathis Gann
Mathis Gann

Hisbollah feuert mehr als 60 Raketen auf Israel ab

Die libanesische Hisbollah-Miliz hat eigenen Angaben zufolge zahlreiche Raketen auf israelisches Gebiet abgefeuert. Als Reaktion auf nächtliche Luftangriffe Israels seien "mehr als 60 Raketen" auf israelische Armeestellungen abgefeuert worden, die sich auf den besetzten Golanhöhen befinden, teilte die schiitische Miliz mit.

Die Nachrichtenagentur Ani hatte zuvor gemeldet, Israels Militär habe die Region Baalbek angegriffen. Bei den israelischen Luftangriffen wurde demnach ein Mensch verletzt. Zudem sei Sachschaden entstanden. Laut einer Quelle aus dem Umfeld der Hisbollah zielte einer der Angriffe auf ein Militärlager der Miliz. Ein Sprecher des israelischen Militärs sagte, die Armee habe mit einem Luftangriff "tief im Libanon" ein Objekt ins Visier genommen, das mit der Herstellung von Raketen in Verbindung gebracht wurde.

Baalbek liegt im Osten des Libanon, rund 100 Kilometer nördlich der libanesisch-israelischen Grenze. Die Region gilt als in großen Teilen von der Hisbollah kontrolliert.
Angelika Finkenwirth
Angelika Finkenwirth

Palästinensische Behörde meldet fast 35.300 Tote

Laut dem von der Hamas kontrollierten palästinensischen Gesundheitsministerium sind inzwischen 35.272 Menschen seit Kriegsbeginn im Gazastreifen getötet worden. Mindestens 79.205 Palästinenserinnen und Palästinenser seien verletzt worden. Die Zahlen lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Formal untersteht das Ministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah, die auch einen Teil der Belegschaft stellt. Doch faktisch steht das Ministerium unter Kontrolle der Terrororganisation Hamas. Die Vereinten Nationen haben die Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörde mehrfach als glaubwürdig bezeichnet.
Eric Voigt
Eric Voigt

US-Pier an der Küste des Gazastreifens verankert


Das US-Militär hat nach Angaben des US-Zentralkommandos Centcom die Installation des provisorischen schwimmenden Piers für den Gazastreifen abgeschlossen. In den nächsten Tagen soll nun damit begonnen werden, humanitäre Hilfe über das Meer in die Enklave zu bringen.

Der Behelfshafen soll als Drehscheibe für die Lieferung von Hilfsgütern dienen. Dort gab es bislang keinen Hafen, der tief genug für größere Frachtschiffe ist. Nach früheren Pentagon-Angaben sollen über den schwimmenden Pier zunächst etwa 90 Lkw-Ladungen pro Tag in den Gazastreifen gelangen. Zu einem späteren Zeitpunkt erwarte man bis zu 150 Lkw-Ladungen täglich. "Die Vereinten Nationen werden die Hilfsgüter entgegennehmen und die Verteilung im Gazastreifen koordinieren", teilte Centcom weiter mit. Dabei sei aber noch nicht klar, welche UN-Organisationen beteiligt sein werden.

Die israelischen Streitkräfte werden für die Sicherheit an der Küste zuständig sein, aber auch zwei Kriegsschiffe der US-Marine, die USS Arleigh Burke und die USS Paul Ignatius, befinden sich in der Nähe des Gebiets im östlichen Mittelmeer.