YouTube hat drei Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) gesperrt. Darunter befindet sich auch der persönliche Kanal des Österreichers Martin Sellner, wie ein YouTube-Sprecher bestätigte. Am Wochenende hatte bereits Twitter dessen Konto geschlossen. Sellner ist der bekanntesten Kopf der Bewegung, sein YouTube-Kanal hatte zuletzt rund 100.000 Abonnentinnen und Abonnenten, auf Twitter folgten ihm knapp 40.000 Nutzerinnen und Nutzer.

Auf die konkreten Anlässe für die Sperrung wollte der YouTube-Sprecher nicht eingehen. Er verwies auf die Nutzungsbedingungen des Dienstes. "Wir haben strenge Richtlinien, die Hassreden auf YouTube verbieten", sagte der Sprecher. Jeder Kanal, der wiederholt oder ungeheuerlich gegen diese Richtlinien verstößt, werde geschlossen. Sellner kündigte auf seiner Website an, er werde sich "juristisch gegen diese grundlosen Sperrungen wehren".

Die IB spricht sich gegen multikulturelle Gesellschaften aus und verbreitet rechtsextreme Verschwörungsmythen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die Identitäre Bewegung als "gesichert rechtsextrem" ein. Im jüngsten Verfassungsschutzbericht wurden die Identitären in Österreich als "Träger des modernen Rechtsextremismus" eingestuft.  

Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, begrüßte die Sperrung durch YouTube. "Es ist richtig, dass digitale Plattformen die Accounts rechtsextremer Hassprediger löschen. Die Inhalte der Identitären Bewegung bereiten den Boden für konkrete Straftaten und für Rechtsterrorismus", sagte Kuhle. Mit Zensur habe die Löschung solcher Accounts nichts zu tun. Wenn YouTube und Twitter die Accounts der rechtsextremen Identitären Bewegung löschten, handelten sie im Rahmen ihres digitalen Hausrechts, so Kuhle.

In Deutschland zählt die IB rund 600 Mitglieder. In letzter Zeit musste die Bewegung jedoch immer mehr Rückschläge einstecken: Ihre letzten Kampagnen fanden keine große mediale Aufmerksamkeit mehr, die Akquise von Nachwuchs gestaltet sich schwierig, Immobilienkäufe scheiterten. Facebook und Instagram hatten Konten der Identitären Bewegung bereits vor zwei Jahren gesperrt.