Für die Europawahl sind in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen zugelassen worden. Das teilte die Behörde der Bundeswahlleiterin mit. Antreten darf neben den Klimaaktivisten der Letzten Generation, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und vielen kleineren Vereinigungen auch die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava).

Dava war Anfang des Jahres gegründet worden. Ihr erklärtes Ziel ist es, sich nach der Europawahl in Deutschland auf kommunaler Ebene zu etablieren und als Partei an der Bundestagswahl 2025 teilzunehmen.

Die Gründung der Dava hatte für Diskussionen über einen möglichen Einfluss der türkischen Regierung auf die Vereinigung gesorgt. Ihr werden enge Verbindungen zum türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dessen AKP nachgesagt. Die Partei bestritt die Vorwürfe wiederholt.

Für die Teilnahme an der Europawahl waren beim Bundeswahlausschuss bis zur Frist am 18. März insgesamt 59 Anträge eingegangen. 40 davon waren für die Teilnahme auf Bundesebene, 19 für einzelne Bundesländer.

Zu Beginn der Sitzung des Bundeswahlausschusses sagte die Bundeswahlleiterin Ruth Brand, der Ausschuss prüfe nicht selbst die Verfassungsmäßigkeit von Parteien oder Vereinigung. Es gehe lediglich darum, ob die Parteien die formellen Anforderungen für die Zulassung zur Wahl erfüllen.

Dava sammelte 13.000 Unterschriften

Anders als bei der Bundestagswahl gibt es bei Wahlen für das Europaparlament in Deutschland keine Mindestschwelle, die übersprungen werden muss. Rechnerisch reicht weniger als ein Prozent der Stimmen, um einen Abgeordneten zu entsenden. So bekamen 2019 neben den im Bundestag vertretenen Parteien auch sieben weitere Parteien mindestens ein Mandat: die Piraten, die Tierschutzpartei, die Partei Familie, die ÖDP, die Satirepartei Die PARTEI, Volt und die Freien Wähler, die in dieser Gruppe als einzige zwei Mandate erhielten. Alle diese Parteien wurden nun erneut zugelassen.

Kleinere Parteien und Vereinigungen müssen, um an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen zu dürfen, Unterschriften sammeln. Um bundesweit antreten zu dürfen, müssen die Unterstützungslisten von mindestens 4.000 Wahlberechtigten unterzeichnet sein. Laut eigenen Angaben konnte Dava rund 13.000 Unterschriften sammeln und 11.000 davon fristgerecht bei der Bundeswahlleitung einreichen.

Die Europawahlen finden vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. In Deutschland werden die Wahlen am 9. Juni abgehalten.