Russland hat sein Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats zu Nordkorea eingelegt. Dadurch wird die Überwachung von Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea praktisch aufgehoben. Die USA hatten einen Resolutionsentwurf eingebracht, in dem die Tätigkeit eines Gremiums aus UN-Expertinnen und Experten um ein Jahr verlängert werden sollte. Mit dem russischen Veto wird die Tätigkeit jedoch gestoppt.

Für die Resolution stimmten 13 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats. Während Russland von seinem Vetorecht gebraucht machte, enthielt China sich.

An den Sanktionen selbst ändert die Resolution nichts. Sie bleiben weiterhin in Kraft.

UN-Sanktionen gegen Nordkorea bestehen seit 2006

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja sagte vor der Abstimmung, westliche Länder versuchten, Nordkorea zu "strangulieren". Was die Einschränkung des nordkoreanischen Atomprogramms angehe, hätten sich die Sanktionen als "irrelevant" und "von der Realität losgelöst" erwiesen.

Die UN hatten seit 2006 zahlreiche Sanktionen gegen Nordkorea ausgesprochen – zunächst gegen das Waffenprogramm, später auch gegen Mitglieder der Führungsriege. Nordkorea wurde wegen seines Atomprogramms und wegen Atomwaffentests wiederholt sanktioniert. Im Jahr 2022 wollten die USA erneut Sanktionen durchsetzen – diese wurden jedoch durch Vetos von China und Russland gestoppt.

Nordkorea wird vorgeworfen, Waffen an Russland zu liefern

Die Sanktionen bestehen unter anderem aus einem Verbot, Waffen- und Raketentechnologien an Nordkorea zu verkaufen oder diese dort zu erwerben. Auch andere Kriegsmaterialien dürfen weder im- noch exportiert werden. Außerdem herrscht ein Verbot, Luxusgüter nach Nordkorea zu exportieren.

Nordkorea wird international dafür kritisiert, Russland mit Waffen für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beliefern. Russland hatte diese Vorwürfe jedoch zurückgewiesen. Russland und Nordkorea hätten den Ausbau der Zusammenarbeit auf "allen Gebieten" beschlossen, da habe sich niemand einzumischen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow im November. Die beiden Länder haben jedoch einen Ausbau der Zusammenarbeit angekündigt.