Trotz Korruptionsvorwurf: Sanchez bleibt im Amt

Fünf Tage Bedenkzeit hatte sich Spaniens Ministerpräsident für seine Entscheidung genommen. Er werde nicht zurücktreten, erklärte der 52-Jährige am Montag. Sanchez hatte am vergangenen Mittwoch überraschend angekündigt, die Regierungsgeschäfte einige Tage ruhen zu lassen, um über einen Rücktritt nachzudenken.

Am Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter), hatte Sánchez daraufhin geschrieben, er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch „lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll“. 

„Habe beschlossen, weiterzumachen“
Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe gegen seine Frau. Sanchez wies die Vorwürfe zurück und bezeichnete sie als von seinen konservativen Gegnern inszeniert. „Ich habe beschlossen, weiterzumachen“, sagte Sánchez am Montag in einer Fernsehansprache. Die Vorwürfe gegen seine Frau bezeichnete er als Teil einer „Diskreditierungskampagne“ der Opposition.

„Ich habe beschlossen, wenn möglich, mit noch mehr Kraft an der Spitze der Regierung weiterzumachen“, sagte Sánchez in seiner Rede vor dem Regierungspalast Moncloa in Madrid. Zu seiner Entscheidung, zu der er zusammen mit seiner Frau gekommen sei, hätten auch die Solidaritätskundgebungen seiner Anhänger am Wochenende in Madrid und anderen Städte beigetragen. Sánchez rief dazu auf, gegen den „Sumpf“ in der Politik zu kämpfen.

Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft?
Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war am Mittwoch von der als sehr rechtsgerichtet eingestuften Organisation „Manos Limpias“ (Saubere Hände) erstattet worden. Sie wirft Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. „Manos Limpias“ räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten.

Sanchez ist seit 2018 Amt. Er ist Chef der Mitte-links stehenden Sozialistischen Partei und leitet eine von Regionalparteien gestützte Minderheitsregierung. Am Samstag hatten mehr als 10.000 Menschen in Madrid für Amtsverbleib von Sanchez demonstriert.